

Am Mittwoch war die stellv. Landesvorsitzende der SPD Brandenburg, Finanzministerin Katrin Lange, bei der SPD Oberhavel zu Gast, um das Brandenburg-Paket der Landesregierung zur Dämpfung der Folgen aus Ukraine-Krieg und Energiekrise im Detail vorzustellen. Die Landkreise und Kommunen Brandenburgs erhalten aus dem Entlastungspaket unbürokratisch bis zu 361 Mio. Euro, um den Anstieg der Energiepreise und die Inflation abzumildern. Allein aus den Pauschalzuwendungen erhalten der Landkreis Oberhavel und seine Kommunen aus dem Paket ca. 13 Mio. Euro.
Ausgeglichen werden insbesondere erhöhte Energiekosten von Einrichtungen der Jugendhilfe, von Kindertagesstätten, kommunalen Sportanlagen einschließlich Hallen- und Freibädern, von kommunalen Verkehrsunternehmen, gestiegene Sozialausgaben und Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen. In Oberhavel betrifft dies also etwa die Turm ErlebnisCity oder das Stadtbad von Hennigsdorf, welche von diesen Mitteln profitieren können. Die Finanzministerin Katrin Lange (SPD) betonte, dass alle Kommunen in Oberhavel Mittel aus dem Brandenburg-Paket erhalten.
Die anschließende Diskussion, an der sich auch Landrat Alexander Tönnies und sein Vorgänger Ludger Weskamp beteiligten, erbrachten auch neue Erkenntnisse zur Verwendung der ausgereichten Mittel. Der Vorsitzende der SPD Oberhavel, Benjamin Grimm, fasste zusammen, dass es wichtig war, nicht nur den privaten Verbrauchern (über die Strom- und Gaspreisbremse) staatliche Mittel zur Verfügung zu stellen, sondern auch kulturelle und sportliche Einrichtungen berücksichtigt wurden. Daher seien die staatlichen Mittel, die die Brandenburgische Koalition bereitgestellt habe, eine sinnvolle Investition in die Zukunft unseres Landes. „Wir wollen nicht, dass zB im Sportbad oder der Kita die Beiträge angehoben werden müssen. Durch die gezielte Unterstützung des Brandenburg-Paketes haben wir hier wichtige Entlastung geschaffen.“